Was ist das Recht auf Vergessen? – Eine Definition

In diesem Beitrag möchten die Autorinnen das Thema „Recht auf Vergessen“ definieren und von anderen Themen abgrenzen.

Der Begriff „Recht auf Vergessen“ stammt aus dem Englischen und heisst im Original „Right to be forgotten“. Die korrekte Übersetzung wäre also Recht auf Vergessenwerden oder Recht vergessen zu sein. (Wikipedia, 2014)
Da sich die Formulierung „Recht auf Vergessen“ im deutschen Sprachraum durchzusetzen scheint, werden auch wir diese hier und im Folgenden verwenden.

Das Recht auf Vergessen gibt es laut Bund bereits seit längerem. Bereits vor dem digitalen Zeitalter war es üblich, dass nach Ablauf einer Frist beispielsweise Vorstrafen aus dem Strafregister gelöscht werden. Das heisst, Daten die nicht länger benötigt und aufbewahrt werden müssen, können somit in der Praxis gelöscht oder anonymisiert werden. (EDÖB, 2014) Dies ist einerseits verhältnis- und zweckmässig und andererseits im Datenschutzgesetz (DSG) so vorgesehen. Schon in der Bundesverfassung ist der Datenschutz grob geregelt. Dort wird beispielsweise festgelegt, dass jede Person Anspruch auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens sowie ihres Briefverkehrs hat und dass ihre persönlichen Daten vor Missbrauch geschützt werden müssen. (Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, 1999) Zusätzlich zu der Regelung in der Bundesverfassung und dem Datenschutzgesetz gibt es noch zahlreiche Verordnungen, die sich mit den Einzelheiten beschäftigen.

Das Recht auf Vergessen wird allerdings häufig im Zusammenhang mit dem Internet genannt. Dabei geht es im Gegensatz zum Datenschutz nicht mehr nur um den Schutz von heiklen Personendaten sondern auch darum allgemein unliebsame Informationen über eine Person entfernen zu können. Wir hinterlassen überall im Netz unsere Spuren: die ID-Adresse des Webbrowsers, Cookies und Suchmaschinenanfragen, mit unseren Meinungen, Fotos oder Videos auf sozialen Netzwerken, in Blogs, in Foren und auf persönlichen Homepages. Es ist schwierig über einmal ins Netz gestellte Inhalte den Überblick zu behalten. Ausserdem werden sie so einer grossen Öffentlichkeit zugänglich gemacht und der User verliert die Kontrolle darüber, wer was über ihn wann weiss. Doch genau das ist es, was mit dem Recht auf Vergessen fordert wird: Über die eigenen digitalen Spuren seien sie privat oder öffentlich, bestimmen zu können.

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Einleitung

Dieser Blog ist ein Leistungsnachweis im Rahmen des Faches Informationsgesellschaft, -ethik und –politik (IGEP), welches im Studiengang Informationswissenschaft der HTW Chur stattfindet. Anstelle einer gewöhnlichen wissenschaftlichen Arbeit sollen die Studierenden ein Blog schreiben. Die einzelnen Blogeinträge sind in sich abgeschlossene Kapitel, die auch unabhängig voneinander gelesen werden können. Sie sind immer mindestens 2000 Zeichen lang und werden ab heute im Verlauf des Frühlingssemesters regelmässig erscheinen. Unsere Quellen finden interessierte Leser auf der Seite Quellenverzeichnis. Wir arbeiten hauptsächlich mit Internetquellen, die Sie sich auch gerne selber ansehen können.

Die Autorinnen Karin und Rahel befassen sich in diesem Blog mit dem Thema „Recht auf Vergessen“. Wir haben uns aus einer Vielzahl von Möglichkeiten für dieses Thema entschieden, weil wir davon bislang im Unterricht wenig erfahren haben und somit noch viel Neues entdecken können. Das Recht auf Vergessen ist an und für sich keine neue Erscheinung (EDÖB, 2014), doch seit Mai 2014 wird es besonders stark thematisiert. Damals hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass Google bestimmte Inhalte auf Wunsch seiner Nutzer löschen muss. (Frankfurter Allgemeine Zeitung, 2014).

Da wir uns in diesem Blog vor allem auf das Recht auf Vergessen im Internet konzentrieren möchten, setzen wir uns unter anderem auch damit auseinander, wie dieser Entscheid umgesetzt wird und welche Auswirkungen er auf andere Suchmaschinenanbieter hat. Wir werden in den folgenden Posts unser Thema definieren und von anderen Themen, vor allem dem Datenschutz, abgrenzen. Des Weiteren werden wir die Gesetzeslage in Europa und der Schweiz beleuchten sowie herausfinden welche Auswirkungen der Entscheid des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Konkreten auf die Suchmaschinen Google und Bing und auf soziale Netzwerke wie Facebook hat. Ebenfalls möchten wir aufzeigen, welche Schwierigkeiten im Zusammenhang mit dem Recht auf Vergessen bestehen. Zum Schluss möchten wir auch praktische Tipps geben um unseren Lesern zu zeigen, wie sie sich gegen unliebsame Informationen im Netz wehren können.