Was ist das Recht auf Vergessen? – Eine Definition

In diesem Beitrag möchten die Autorinnen das Thema „Recht auf Vergessen“ definieren und von anderen Themen abgrenzen.

Der Begriff „Recht auf Vergessen“ stammt aus dem Englischen und heisst im Original „Right to be forgotten“. Die korrekte Übersetzung wäre also Recht auf Vergessenwerden oder Recht vergessen zu sein. (Wikipedia, 2014)
Da sich die Formulierung „Recht auf Vergessen“ im deutschen Sprachraum durchzusetzen scheint, werden auch wir diese hier und im Folgenden verwenden.

Das Recht auf Vergessen gibt es laut Bund bereits seit längerem. Bereits vor dem digitalen Zeitalter war es üblich, dass nach Ablauf einer Frist beispielsweise Vorstrafen aus dem Strafregister gelöscht werden. Das heisst, Daten die nicht länger benötigt und aufbewahrt werden müssen, können somit in der Praxis gelöscht oder anonymisiert werden. (EDÖB, 2014) Dies ist einerseits verhältnis- und zweckmässig und andererseits im Datenschutzgesetz (DSG) so vorgesehen. Schon in der Bundesverfassung ist der Datenschutz grob geregelt. Dort wird beispielsweise festgelegt, dass jede Person Anspruch auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens sowie ihres Briefverkehrs hat und dass ihre persönlichen Daten vor Missbrauch geschützt werden müssen. (Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, 1999) Zusätzlich zu der Regelung in der Bundesverfassung und dem Datenschutzgesetz gibt es noch zahlreiche Verordnungen, die sich mit den Einzelheiten beschäftigen.

Das Recht auf Vergessen wird allerdings häufig im Zusammenhang mit dem Internet genannt. Dabei geht es im Gegensatz zum Datenschutz nicht mehr nur um den Schutz von heiklen Personendaten sondern auch darum allgemein unliebsame Informationen über eine Person entfernen zu können. Wir hinterlassen überall im Netz unsere Spuren: die ID-Adresse des Webbrowsers, Cookies und Suchmaschinenanfragen, mit unseren Meinungen, Fotos oder Videos auf sozialen Netzwerken, in Blogs, in Foren und auf persönlichen Homepages. Es ist schwierig über einmal ins Netz gestellte Inhalte den Überblick zu behalten. Ausserdem werden sie so einer grossen Öffentlichkeit zugänglich gemacht und der User verliert die Kontrolle darüber, wer was über ihn wann weiss. Doch genau das ist es, was mit dem Recht auf Vergessen fordert wird: Über die eigenen digitalen Spuren seien sie privat oder öffentlich, bestimmen zu können.

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