Google und das Recht auf Vergessen

In diesem Blogeintrag geht es nun um die Umsetzung des Rechts auf Vergessen bei der Suchmaschine Google.

Seit dem Google im Mai 2014 ein Löschformular zum Entfernen für unliebsame Indexeinträge aufgeschaltet hat, sind weltweit bis im Februar 2015 beinahe 218‘000 Löschanträge eingegangen. Rund 5‘700 davon aus der Schweiz. (Stalder, 2015)

Um diese vielen Löschanträge bearbeiten zu können hat Google ein Expertenbeirat mit Vertretern aus verschiedenen Ländern und Fachgebieten einberufen. Dieser Expertenbeirat entscheidet über das Stattgeben der Löschanträge. Eine nähere Erläuterung zur Aufgabe des Expertenbeirates gibt es im untenstehenden Film.

Bis im Februar 2015 wurden beinahe 60% aller Löschanträge abgewiesen. Nun hat der Expertenbeirat mit sieben zu acht Stimmen beschlossen, dass Löschanträge grosszügiger behandelt werden sollen und im Zweifelsfall der Link entfernt wird. Einzig Jimmy Wales, der Mitbegründer von Wikipedia, stellt sich gegen die grosszügige Löschung von Indexeinträgen. Er fordert das Europäische Parlament auf, den europäischen Rechtszustand zu verbessern und somit der Meinungsfreiheit mehr Gewicht zu geben. Genaue Kriterien, welche für das Löschen eines Indexeintrages sprechen, kann aber auch der Expertenbeirat Google nicht geben. (Institut für Urheber- und Medienrecht, 2015)

Wahrscheinlich aus diesem Grund sind die „Richtlinien zum Entfernen von Inhalten“, welche Google auf seiner Hilfeseite aufgeschaltet hat, sehr knapp und oberflächlich. Es gibt eine kurze Auflistung welche Informationen möglicherweise gelöscht (staatliche Identifikationsnummer, Kreditkartennummer, etc.) und welche Informationen nicht gelöscht werden (Geburtsdatum, Adresse, Telefonnummern). Anschliessend wird sehr knapp erläutert, welches die Entscheidungsgrundlagen für die Entfernung von personenbezogenen Daten sind. Hier wird zum Beispiel die Frage „Können sie genutzt werden, um weitere Informationen über eine Person zu erlangen, die zu finanziellen Schäden oder Identitätsdiebstahl führen würden?“ aufgeführt, aber auch, dass schlussendlich von Fall zu Fall individuell entschieden wird. Für Bilder gelten die gleichen Entscheidungsgrundlagen wie bei den Textlinks. Zusätzlich ist die Darstellung des sexuellen Missbrauchs von Kindern ein weiteres Kriterium für die Löschung des Links zum entsprechenden Bild. (Google, 2015)

Zu einem späteren Zeitpunkt werden die Autorinnen das genaue Vorgehen zum Löschen eines Indexeintrages bei Google erläutern.

Advertisements